Der Juristenstammtisch

warum nennen wird das nicht zu gut Deutsch: 

sexuelle Missbrauchskultur?

Im deutschsprachigen Raum pflegen wir die Mentalität, dass das, was-nicht-sein-darf auch als ein Nicht-Sein-Sollen anzunehmen. 

Wir lieben es, uns Scheuklappen anzulegen.

Der englischsprachige Raum akzeptiert ein „shit happenz!“; was man aussprechen kann, kann auch sein.  

Damit wir uns weniger belastet fühlen, verwenden also gern die Englische Sprache, um das Übel so herauszustellen, dass es vor allem bei anderen als bei uns existiert, dass wir also mit diesem Übel nichts zu tun haben (wollen).

Es hat in der Tat noch niemand in Deutscher Sprache in Akzeptanz dessen definiert, was die sexuelle Missbrauchskultur ist.

Für die Rape Culture gibt es sogar mehrere Definitionen – 

alle aber in Englisch.

Eine passt stets:

[Rape culture] is a complex set of beliefs that encourage male sexual aggression and supports violence against women. It is a society where violence is seen as sexy and sexuality as violent. In a rape culture, women perceive a continuum of threatened violence that ranges from sexual remarks to sexual touching to rape itself. A rape culture condones physical and emotional terrorism against women as the norm.

von Judy Norsigian, “Rape Culture,” Women & Health, Volume 1, Issue 1, 1975, pp. 29–30. Accessed online at 

http://www.tandfonline.com/doi/abs/10.1300/J013v01n01_07#preview.

Es finden sich vorstehend die Wendungen 

„Glaube“, „Terrorismus“ und „Normabweichung als Regel“.

1975 hat aber auch Judy noch nicht an die Kinder gedacht, die es damals genauso gab und litten, wie es sie heute gibt und leiden.

Judy brachte aber die Institute der sexuellen Missbrauchskultur mit dem Institut des Terrorismus in Verbindung; damals hat sie das wohl noch anders gemeint – der Ansatz einer politischen Assoziation bleibt auch bei ihr dennoch erkennbar.

Die Brücke schlägt der Erste KHK a.D. Manfred Paulus in

https://www.kriminalpolizei.de/themen/kriminalitaet/detailansicht-kriminalitaet/artikel/ku-klux-was.html

In seinem Artikel Ku-Klux-Was? assoziiert er die NSU mit der von Menschen organisierten, sexuell motovierten, rituellen Gewalt, die in Umgehung, Missbrauch und Verletzung der Grundordnung ein Umfeld schaffen soll, Übles zu tun, ohne erwischt zu werden.

Weil in einem konkreten Fall alle Indizien zu schlussfolgern zwingen, dass die minderjährige Schwester einer minderjährigen Mandantin des Deutschen Anwalts zumindest mittlerweile ermordetes Opfer ritueller Gewaltanwendung wurde, ist zu erwarten, dass der Generalbundesanwalt in dieser Sache ermitteln wird, nachdem Landesamtswalter seit drei Jahren –möglicherweise gar willentlich- eine Aufklärung versagen.

Ob nun willentliches oder anderes Versagen; es mangelte den Landesamtswaltern an genügender Kenntnis von der Physik.

Man werfe eine Wassermelone aus zwei, fünf, zehn und dreißig Metern Höhe auf ebenen Betonboden; je länger die Melone fällt, desto größer die „Sauerei“.

Man werfe (bloß nicht, aber gedacht) einen lebenden Menschen aus dreißig Metern Höhe auf ebenen Betonboden; auch die „Sauerei“ ist wie bei den Melonen auffällig.

Man werfe eine menschliche Leiche von dreiβig Metern Höhe auf die ebene Betonfläche – es gibt so gut wie keine „Sauerei“. 

Fließt kein Blut mehr im Menschen, spritzt auch kein Blut mehr aus dem Menschen.

Findet man dann nahe der nun sehr „kaputten“ Leiche ein von allen Daten gelöschtes aber im Übrigen funktionstüchtiges Handy, weiß man, dass man von einem Mörder verarscht werden soll.

Sieht sich aber ein Landesamtswalter dennoch nicht von dem Mörder verarscht, muß der Generalbundesanwalt ermitteln, um sicherzustellen, dass da kein Landesamtswalter an einem Bein der freiheitlichen, demokratischen Grundordnung sägt.

Weil hier das Ableben eines Kindes im Vordergrund steht, darf der GBA im konkreten Fall nach §§ 120, 142a I 1 GVG ermitteln.

Weil die rituelle Gewalt genauso wie Covid keine Landesgrenzen kennt, ist die Verfolgung der rituellen Gewalt im dezentralisierten Verfahren wenig erfolgversprechend. Bleibt die Verfolgung der rituellen Gewalt hauptsächlich Landessache, werden Landesamtswalter trotz vergleichbarer Ausbildung wegen ihrer Individualität dennoch regelmäßig mit unterschiedelichen Ansätzen an die Taten derselben Täter herangehen.

Der Gesetzgeber ist berufen, das GVG so zu reformieren, dass beim GBA eine „Rapid Intervention Task Force (RITaF)“ eingerichtet wird, die aufgrund der Erfahrung, die sie erst noch gewinnen muss aber schon aus anderen Staaten absorbieren kann, einen Datenpool zur Bekämpfung der sexuellen Missbrauchskutlur erstellt, der indiziert, wann und wie einzuschreiten ist. Aus der RITaF sollen dann Länder-RiTaFs gebildet werden, die „in tandem“ mit der Bundes-RITaF zusammenwirken und von der Bundes-RITaF beaufsichtigt werden.

Der GBA möge sich den folgenden, konkreten Fall in Thüringen vergegenwärtigen, bei dem der GBA wegen mangelhaften Gesetzes nicht einschreiten darf:

Eine alleinerziehende Mutter mit drei Kindern hat es mit einem Mann zu tun, der Vater von zwei ihrer Kinder ist und sowie sie als auch die Kinder gern körperlich quälte. Während der Mann ihr sein Knie in den mit Zwillingen schwangeren Bauch rammte, brach er die Schwangerschaft der Mutter mit einem Zwilling ab. Die jüngste Tochter der Mutter wurde schwer behindert geboren.

Bei jeder Gelegenheit wurde der Vater gegen Mutter und Kinder gewalttätig.

Weil der Mutter stets angedroht wurde, dass man ihr die Kinder wegnehmen würde, wenn sie sich nicht fügte, arrangierte sie, dass der Vater mit seinen Kindern umgehen durfte, wenn auch andere Verwandte und Freunde dabei waren. Doch selbst dann führte der Vater seine Tochter von Gewaltanwendungsgier getrieben heimlich zur Toilette, um sie dort ungesehen zu schlagen. Das war aber gehört worden. Auf den empörten Vowurf der Gesellschaft, was das denn soll, meinte der Vater nur, dass er mit seinen Kindern machen dürfe, was er wolle.

Als der Vater dann auch in Gesellschaft anderer nicht mehr mit seinen Kindern umgehen durfte, erkannte er –endlich!?- seine Vaterschaft an, um dann im Kindschaftsverfahen den Umgang und damit die Möglichkeit zu erzwingen, seine Kinder wieder quälen zu dürfen.

Weil die Mutter da nicht mitmachte, eröffnete das AG Arnstadt das Maßnahmeverfahren 52 F 5/20 nach § 1666 BGB und vermerkte am 6.1.2020 unter vielem anderen als Vorhalt an die Mutter: „Es wurde ebenfalls festgestellt, dass (Kindesname) mit 2 ½ Jahren bereits im Rollstuhl sitzt.“ Einem Opfer wird also die Folge einer Straftat vorgehalten.

Nun ist der Schwangerschaftsabbruch kein Totschlag. Dennoch gelingt es immer wieder einem Gewalttäter, die Rechtsordnung zur Verwirklichung seines Gewattriebs zu missbrauchen, wenn es ihm gelingt, das pflichtenlastige in Art. 6 II 1 GG geregelte Privileg mit öffentlich-rechtlicher Hilfe zu missbrauchen. Im Nord-Süd-Gefälle und in der Ost-West-Diskrepanz der Rechtsprechung kommt es damit allein auf die Flexibilität und Auffassungsgabe des Täters an, seine Gewaltorganisation der Rechtsprechungslage anzupassen.

Das Endet, wenn sie sexuelle Missbrauchskultur zentralisiert verfolgt wird.

  Papa Mantafahrer beantragt beim Familiengericht die Regelung des Umgangs mit seinem Kind und der Behauptung, die Mutter behindere den Umgang. 

Die Mutter entgegnet, sie behindere gar nichts. Papa Mantafahrer würde mit dem Kind bei den Umgängen nur im Manta und zwar dann so fahren, dass das Kind sich vor dem Papa und dem Manta fürchtet. Das Kind will deshalb nicht mehr zum Umgang.

Papa Mantafahrer meint nun, dass das Familiengericht die Mutter verpflichten müsse, auf das Kind so einzuwirken, dass das Kind mit Papa Mantafahrer Umgang haben will. So, meint er, stünde es im Gesetz.

Der Deutsche Anwalt fragt Papa Mantafahrer, an welcher Stelle er denn meine, dass das Gesetz dies regelt.

Papa Mantafahrer verweist tatsächlich auf § 1684 II 1 BGB:

„Die Eltern haben alles zu unterlassen, was das Verhältnis des Kindes zum jeweils anderen Elternteil beeinträchtigt oder die Erziehung erschwert.“

Der Deutsche Anwalt hält Papa Mantafahrer vor, dass § 1684 II 1 BGB allein regelt, alles zu Unterlassen, was ein bestehendes Verhältnis beeinträchtigt.

Papa Mantafahrer will doch gerade, dass die Mutter aktiv wird und auf das Kind einwirkt – nicht aber etwas unterlässt. Solch eine Einwirkung der Mutter auf das Kind könnte doch auch „nach hinten losgehen“. „Nee“, meinte Papa Mantafahrer, „das darf nicht sein, denn § 1684 II 1 BGB müsse im Kontext mit § 1684 I 2. Hs. BGB angewendet werden:

„..; jeder Elternteil ist zum Umgang mit dem Kind verpflichtet und berechtigt.“

„Weil ich das Recht habe, mit meinem Kind umzugehen, muss die Mutter dafür sorgen, dass dies auch gelingt.“ meinte Papa Mantafahrer.

Der Deutsche Anwalt: „Was ist aber mit der in § 1684 I 2. Hs. BGB geregelten Pflicht?“

Papa Mantafahrer: „Wie? Pflicht?!“

Deutscher Anwalt: „Was würden Sie tun, wenn Sie ein Gesetz fänden, in dem stünde, dass jeder Deutsche Mann das Recht und die Pflicht hat, einen Manta zu fahren?“

Papa Mantafahrer: „Dann gehe ich zur Behörde und beantrage einen Manta.“

Deutscher Anwalt: „Was machen Sie aber, wenn die Behörde Sie mit einem Bescheid anweist, zwei Arbeitsstellen anzunehmen, damit Sie die Finanzierung, Manta fahren zu können, sicherstellen.“

Papa Mantafahrer: „Nee, das ginge nicht. Ich kenne meine Rechte. Das wäre verfassungswidrig.“

Deutscher Anwalt: „So haben Sie Ihrer gesetzlichen Pflicht, einen Manta zu fahren, gerade derart einen Tritt versetzt, dass diese Pflicht in den Abgrund stürzt, um am Boden der Schlucht zu zerschellen.“

Papa Mantafahrer: „Ha! Das lässt aber mein Recht unangetastet.“

Deutscher Anwalt: „Wie auch im § 1684 I 2. Hs. BGB steht aber zwischen dem Recht wie der Pflicht die verkettende Konjunktion ‚UND‘. Treten Sie Ihre Pflicht in den Abgrund, reisst die hinabstürzende Pflicht wegen der konjunktionalen Verkettung das Recht mit sich in den Abgrund; beide zerschellen dort als ein einheitliches Privileg. Missachten Sie Ihre Pflicht, haben Sie also gar kein Recht!“

Papa Mantafahrer: „Eh man! Volle Scheisse ist das! Ich soll hier wohl verarscht werden.“

Deutscher Anwalt: „Nicht verarscht werden; sich selbst verarscht habend. Der Deutsche Anwalt beantragt für die beteiligte Mutter die wörtliche Vermerkung des Wortgefechts mit dem Antragsteller.“

  Der Deutsche Anwalt unterstellt die im Spiegel unter der URL 

https://www.spiegel.de/panorama/internationaler-sorgerechtsstreit-herr-echternach-gibt-nicht-auf-a-b1a54c80-199b-44ef-8b42-6b8ca6b59526

publizierten Angaben als zutreffend.

Es gibt Personen, die lesen können.

Einer „meinungsmachenden“ Publizierung in ernster Angelegenheit ist deshalb entgegenzutreten.

Der Spiegel schreibt unter verstörendem anderen: „Das Verhalten der Mutter und der Entzug der Kinder nach Japan seien "eindeutig kindeswohlschädigend", bekundet das zuständige Jugendamt. Es fehle eine fundierte Begutachtung der Mutter und ihrer Kinder in Japan.“

Mit dem Begriff der Kindeswohlschädigung ist offenbar eine Kindeswohlgefährdung iSd § 1666 BGB gerade nicht'!' gemeint. Das ist sicher offenkundig, denn sonst wäre jede Halbverwaisung eine Kindeswohlgefährdung. Und wenn die natürliche Halbverwaisung nicht als Kindeswohlgefährdung zugeordnet werden kann, wie kann die willkürliche Halbverwaisung als Kindeswohlschädigung zugeordnet werden?

Während die Kindeswohlgefährdung ein gesetzlich konstituiertes Institut ist, ist eine Kindeswohlschädigung dem Gesetz nicht bekannt. Bei einer behaupteten Schädigung findet der Rechtssuchende sich stets im Schadensersatzrecht wieder. Aber um den schnöden Mammon geht es stets nicht, wenn das Kindeswohl entscheidender Faktor ist. Auch der Spiegel schreibt nicht von einem auf einen Schadensersatz gerichteten Interesses.

Der Spiegel publizierte also die Kundgabe eines Jugendamts, dass dieses Jugendamt etwas erkennt, was nach dem SGB VIII als Tätigkeitsgrundlage des Jugendamts irrelevant ist. 

Der Begriff der Kindeswohlschädigung wird so zu einem Begriff alternativen Sozialgeschwafels.

Rechtliche Bedeutung erhält des Jugendamts Kunde dann dennoch dadurch, dass bei Überschreitung einer Kindeswohlgefährdung die familiengerichtliche, durch § 1666 BGB geregelte Zuständigkeit entfällt, so dass allenfalls der Staatsanwalt dann zur Ermittlung verpflichtet wird.

Der Staatsanwalt wird dann international tätig werden müssen und dabei, während er vor Japanischen Amtswaltern steht, die Kunde des Jugendamts zur Kindesschädigung Deutscher Amtsauffassung in den Händen halten muessen, dass der Entzug von in Deutschland lebenden Kindern nach Japan diese Kinder schädigt. Da mag der Deutsche Staatsanwalt aber wegen diskriminierenden Verhaltens zum Nachteil der Japaner in Japan sogar festgenommen werden; ein Visum erhält er eher nicht.

Bei einer, so wie vom Jugendamt kundig gemachten, eindeutigen, vermeintlichen Kindeswohlschädigung kann es dann genauso offenkundig nicht an einer wie auch immer fehlenden, fundierten Begutachtung von Kindern und der Mutter mehr gehen. 

Was offenkundig ist, bedarf nunmal keiner weiteren Untersuchung.

Offenkundig möge Ihnen werden, dass schon zwei, publizierte Sätze offenbaren, welcher Unsinn betrieben wird. 

Nur lesen muss mann dazu können.

Ihre Kinder haben in Japan wahrscheinlich fortschrittlichere IT-hard- und –software als Ihnen in Deutschland zur Verfügung steht.

Sollte die Mutter Ihrer Kinder einem Kontakt mit Ihren Kindern entgegenwirken, wird Ihnen sicherlich das Bundesjustizministerium zur Realisierung Ihres Anspruchs nach Art. 21 HKÜ helfen können.

Sollten Ihre Kinder den Kontakt verweigern, dann haben Sie eben Pech.

Ihre Kinder haben diesbezüglich Rechte, diesbezüglich aber keine Pflichten.

Die Mutter Ihrer Kinder ist gut beraten, die Veröffentlichung der nur mäßig gesichtsunkenntlich publizierten Bilder Ihrer Kinder bei Bevollmächtigung eines Deutschen Anwalts mit Unterlassungs- und Schadensersatzklage gegen den Spiegel zu begegnen.

Aber statt sich mit der Mutter Ihrer Kinder zu streiten; was halten Sie davon, der Mutter Ihrer Kinder monatlich Geldmittel zum Unterhalt der Kinder samt eines Blumenstrausses zu übersenden, dem eine wortgewandt handgeschriebene Karte mit Ihrer Skype-Adresse angeheftet ist?